NEWS

03
May

Bilanz 2021 der Fachstelle Extremismus in der Armee

Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich im letzten Jahr mit 50 Beratungsanfragen und Meldungen. Dabei stand auch 2021 mutmasslicher Rechtsextremismus im Vordergrund. Die Armee setzt ihre Null-Toleranz Strategie fort.

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03
May

Europaratsdelegationen überprüfen Massnahmen der Schweiz zum Schutz von Minderheitensprachen und nationalen Minderheiten

Zwei Delegationen des Europarates besuchen vom 2. bis zum 6. Mai 2022 die Schweiz, um sich über die Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten sowie der europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen zu informieren. Bei den Treffen geht es um die Situation der Schweizer Bevölkerungsgruppen, die als nationale Minderheiten anerkannt sind, d. h. nationale sprachliche Minderheiten, Jenische, Sinti und Manouches sowie die jüdische Gemeinschaft. Zudem stehen die Sprachpolitik, insbesondere die Anstrengungen zur Förderung der italienischen und rätoromanischen Sprache sowie die Herausforderungen der mehrsprachigen Kantone im Fokus.

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03
May

Der Bundespräsident trifft den Papst und nimmt an der Vereidigung der Schweizergardisten im Vatikan teil

Bundespräsident Ignazio Cassis nimmt am 6. Mai 2022 an der Vereidigung der neuen Schweizergardisten im Vatikan teil und trifft Papst Franziskus sowie Erzbischof Paul Richard Gallagher, Sekretär für die Beziehungen zu den Staaten. Der Besuch des Bundespräsidenten bietet zudem Gelegenheit, das Gebäude der neuen Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl vorzustellen.

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03
May

Bund fördert die Planung von PV-Anlagen und Ladeinfrastruktur in Gemeinden

Im Rahmen von EnergieSchweiz unterstützt der Bund ab sofort bis Ende 2023 die Schweizer Gemeinden bei der Planung von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf kommunalen Gebäuden und bei der Entwicklung der Elektromobilität auf ihrem Gemeindegebiet. Mitfinanziert werden Machbarkeits- und Planungsstudien, die alle Informationen für die weiteren Schritte bis zur Umsetzung beinhalten.

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03
May

Ehemaliges Munitionslager Mitholz: Bevölkerung, Kantone und Gemeinden können sich zu den planungsrechtlichen Grundlagen äussern

Das VBS hat heute die Anhörung und Mitwirkung zum Objektblatt Mitholz des Sachplans Militär eröffnet. Das Objektblatt wird die planungsrechtlichen Grundlagen für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers schaffen. Die Bevölkerung kann sich bis am 1. Juni 2022 zum Entwurf äussern. Die Kantone Bern und Wallis können unter Einbezug der betroffenen Gemeinden bis am 17. August 2022 Stellung nehmen.

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03
May

Entsorgung radioaktive Abfälle: Bundesamt für Energie klärt Fragen zu den Abgeltungen

Im Herbst 2022 wird die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die Standorte der Tiefenlagerprojekte ankündigen, für die sie in der Folge Rahmenbewilligungsgesuche zuhanden des Bundesrats ausarbeiten wird. Ab dem Zeitpunkt der Ankündigung der Standorte können die Verhandlungen über Abgeltungen zwischen den Entsorgungspflichtigen, den Standortkantonen sowie den Gemeinden der Standortregion beginnen. Gemeinsam mit diesen Akteuren ist das Bundesamt für Energie (BFE) daran, die mit den Verhandlungen verbundenen Fragen zu klären, so dass diese zeitgerecht beginnen können.

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03
May

Konsumentenstimmung verschlechtert sich deutlich

Die Konsumentenstimmung hat sich gemäss der April-Umfrage stark eingetrübt. Insbesondere werden die Erwartungen zur zukünftigen Wirtschaftsentwicklung markant negativer beurteilt. Zudem lasten die steigenden Preise auf der finanziellen Lage der Haushalte. Dagegen hat sich die Einschätzung der Lage am Arbeitsmarkt abermals verbessert.

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02
May

«Miteinander reden ist nichts anderes als die Quelle der direkten Demokratie und des Föderalismus.»

Tischrede von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Landsgemeinde Glarus, Sonntag, 1. Mai 2022.

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30
Apr

Zürich – Lugano – Milano: die nachhaltige Innovationsreise von Bundespräsident Ignazio Cassis

Heute lancierte Bundespräsident Ignazio Cassis in Begleitung von Zürcher und Tessiner Behörden den Innovationstag, der im Rahmen einer Zugreise das Innovationsnetzwerk innerhalb der Schweiz und über die Landesgrenzen hinaus in den Fokus rückte. Entlang der Achse Zürich, Tessin und Mailand besuchte er den Innovationspark in Dübendorf sowie den Technopark in Manno. Als Abschluss der Reise wurde der Bundespräsident im «House of Switzerland Milano» zur offiziellen Eröffnung empfangen. Dort traf er sich für einen Austausch mit dem italienischen Aussenminister Luigi di Maio und Vittorio Colao, Minister für technologische Innovation.

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30
Apr