Grusswort Bundesrätin Sommaruga, Verleihung Prix Cornichon, 11. Mai 2022
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Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise erhöhte sich im April 2022 gegenüber dem Vormonat um 1,3% und erreichte den Stand von 108,4 Punkten (Dezember 2020 = 100). Höhere Preise zeigten insbesondere Mineralölprodukte sowie Metalle und Metallhalbzeug. Teurer wurden auch Maschinen und Metallprodukte. Im Vergleich zum April 2021 stieg das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 6,7%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
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Bundesrätin Karin Keller-Sutter ist am 11. Mai 2022 für einen offiziellen Besuch nach Georgien gereist. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) und der georgische Justizminister Rati Bregadze unterzeichneten in Tiflis ein Memorandum of Understanding im Hinblick auf den Aufbau einer Migrationspartnerschaft. Im Übrigen stattete die Bundesrätin Innenminister Vakhtang Gomelauri einen Höflichkeitsbesuch ab.
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Über 155 000 Messmittel wurden im letzten Jahr bei den Kontrollen für den Vollzug des Messgesetzes geprüft und geeicht. Über eine Millionen Elektrizitätszähler wurden statistisch überwacht. Genauere Angaben finden sich im Jahresbericht 2021 über den Vollzug des Messgesetzes.
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Bundesrätin Karin Keller-Sutter reist am 11. Mai 2022 nach Tiflis. Dort trifft sie den georgischen Justizminister Rati Bregadze, mit dem sie ein Memorandum of Understanding über den Aufbau einer Migrationspartnerschaft unterzeichnet. Im Anschluss an dieses Treffen wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) dem georgischen Innenminister Vakhtang Gomelauri einen Höflichkeitsbesuch abstatten.
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Die Schweiz stellt für 2022 60 Millionen Franken zur Verfügung, um die Bevölkerung in Syrien und in der Region zu unterstützen, deren humanitäre Bedürfnisse 11 Jahre nach Beginn des Konfliktes grösser sind als je zuvor. Die Schweiz gab diesen Betrag am 10. Mai 2022 anlässlich der 6. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region bekannt.
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Am 10. Mai 2022 hat ein weiterer Austausch zwischen Bundesrat Guy Parmelin und der Schweizer Exportwirtschaft stattgefunden. Schwerpunkt bildeten die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine für die Schweizer Exportindustrie. Der Runde Tisch mit der Exportwirtschaft hat sich bewährt. Die aktuelle Ausgabe bot auch die Gelegenheit, über spezifische handelspolitische Themen sowie über die strategische Ausrichtung der Exportförderung des Bundes zu diskutieren.
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Einführung zu den Bernerhof-Gesprächen der Schweizerischen Gesellschaft für Verwaltungswissenschaften, 9. Mai 2022
Bundeskanzler Walter Thurnherr
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Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) beabsichtigt, in Magglingen ein Unterkunfts- und Ausbildungsgebäude für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler der Armee zu erstellen und hat ein entsprechendes Baugesuch eingereicht. Das Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne erachtete sich jedoch als nicht zuständig und ist auf das Gesuch nicht eingetreten. Das BBL als Bauherrin akzeptiert diesen Entscheid, weshalb das militärische Plangenehmigungsverfahren zur Anwendung kommt. Dafür zuständig ist das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
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Bundespräsident Ignazio Cassis nahm an der Vereidigung der neuen Schweizergardisten in Rom teil. Zudem traf er Papst Franziskus und Erzbischof Paul Richard Gallagher, Sekretär für die Beziehungen zu den Staaten. Im Zentrum der Gespräche standen die langjährigen bilateralen Beziehungen, die durch den Entscheid des Bundesrates, eine Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl zu eröffnen, weiter vertieft werden.
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