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Swiss Government - Der Bundesrat

Der EU-Sonderzug zum «Jahr der Schiene», der von Lissabon her zahlreiche europäische Städte wie Madrid, Paris, Stockholm, Hamburg, Wien und München verbindet, hat heute auch in der Schweiz Halt gemacht. Bundesrätin Simonetta Sommaruga und SBB-CEO Vincent Ducrot sind in Zürich zugestiegen und mit Vertretern von Verkehrsverbänden nach Bern gereist. Sie bekräftigten den Willen der Schweiz, die Bahn im nationalen und internationalen Verkehr weiter zu stärken, um sie für die Passagiere und die Wirtschaft noch attraktiver zu machen – und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. September 2021 die Auslegeordnung zur Individualbesteuerung gutgeheissen. Der Bericht untersucht drei Modelle der Individualbesteuerung. Jedes Modell wird sowohl aufkommensneutral als auch mit Mindereinnahmen dargestellt. Bei Mindereinnahmen von rund 1,5 Milliarden Franken bei der direkten Bundessteuer können steuerliche Mehrbelastungen weitgehend vermieden werden.

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Personen, die bereits eine Impfdosis erhalten haben, sollen sich bis Ende November 2021 weiterhin gratis testen lassen können, um ein Covid-Zertifikat zu erhalten. Diesen Vorschlag hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 24. September 2021 verabschiedet und in Konsultation geschickt. Um Zeit für diese Konsultation zu haben, verlängert der Bundesrat die Übernahme der Testkosten für alle um zehn Tage bis am 10. Oktober 2021. Der Bundesrat schlägt zudem vor, Touristinnen und Touristen den Zugang zum Covid-Zertifikat mittels einer nationalen Anmeldestelle zu erleichtern.

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In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft die Yoobopo SA die Atemschutzmaske N95/FFP2 der Marke «myfixmask», hergestellt durch Elis SHPK, wegen ungenügender Schutzwirkung zurück. Es besteht eine Gesundheitsgefährdung. Ein kostenloser Umtausch in ein konformes Ersatzprodukt wird angeboten.

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PRISMAP – Das europäische Programm für medizinische Radionuklide zielt darauf ab, den europäischen Sektor für neuartige und neu entstehende medizinische Radionuklide wesentlich zu verändern.

Nukleartherapie und molekulare Bildgebung werden in Krankenhäusern in grossem Umfang für neue, vielversprechende medizinische Verfahren eingesetzt. Sie können die Behandlungsergebnisse bei vielen Erkrankungen drastisch verbessern und ermöglichen insbesondere die Behandlung von streuenden Tumoren. Die eingeschränkte Verfügbarkeit von Radionukliden, die nicht kommerziell erhältlich sind, machte auch deren effektive Weiterentwicklung schwierig. Mit PRISMAP – dem europäischen Programm für medizinische Radionuklide – wird sich dies nun ändern. Das Paul Scherrer Institut PSI ist Teil von PRISMAP und ein Lieferant von Radionukliden.

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Der ETH-Rat begrüsste an seiner Sitzung vom 22./23. September die vom Bundesrat geplanten Übergangsmassnahmen zu Horizon Europe. Sie sind ein erster Schritt, um die negativen Konsequenzen der Nicht-Assoziierung zu mildern. Sie können die Vollassoziierung der Schweiz indessen nicht ersetzen. Der ETH-Rat setzt sich deshalb weiterhin für eine rasche und vollständige Teilnahme der Schweiz am EU-Forschungsrahmenprogramm ein. Der ETH-Rat hat zudem das Verfahren für die Wahl der Nachfolge der Direktorin der Eawag, Janet Hering, eingeleitet. Die entsprechende Stellenausschreibung erfolgt Ende 2021.

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Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ignazio Cassis haben während der hochrangigen Woche zur Eröffnung der 76. Session der UNO-Generalversammlung in New York verschiedene thematische Schwerpunkte setzen können. Beim virtuellen UNO-Gipfel über Ernährungssysteme erläutert Bundespräsident Parmelin, wie die Schweiz die Transformation hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen im In- und Ausland gestalten möchte. Bundesrat Cassis leitete mit seiner schwedischen Amtskollegin Diskussionen zu einem hochrangigen Anlass zur humanitären Krise in Jemen und nahm an einem Anlass zum libyschen Friedensprozess teil. Beide Bundesratsmitglieder führten in New York ausserdem zahlreiche bilaterale Gespräche, in denen auch die Kandidatur der Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat thematisiert wurde.

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Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 22./23. September 2021 auf Antrag des Präsidenten der ETH Zürich, Prof. Dr. Joël Mesot, und des Präsidenten der EPFL, Prof. Dr. Martin Vetterli, insgesamt 14 Professorinnen und 8 Professoren ernannt, einen Professorentitel verliehen und den Rücktritt von 7 Professorinnen und Professoren mit Verdankung zur Kenntnis genommen. In den letzten 12 Monaten hat der ETH-Rat insgesamt 23 Frauen und 30 Männer neu ernannt, was einem Frauenanteil von 43 % entspricht.

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armasuisse erreicht den dritten Platz beim internationalen IPMA Global Project Excellence Awards Wettbewerb mit dem Projekt “Neues Kampfflugzeug” (NKF). Die drei Finalisten in der Kategorie Gross-Projekte stammen aus Russland, Algerien und der Schweiz. Der Final hat am 22. September 2021 in St. Petersburg stattgefunden. Der Organisator des Wettbewerbs ist der weltweit anerkannte Projektmanagementverband IPMA (International Project Management Association).

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