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Swiss Government - Der Bundesrat

Im Jahr 2021 wirkte sich die Covid-19-Pandemie das zweite Jahr in Folge auf die Tätigkeit der Arztpraxen aus. Obschon sich die Situation gegenüber 2020 verbesserte, wiesen zwei von fünf Arztpraxen eine reduzierte Tätigkeit auf und jede fünfte Arztpraxis musste auf Kurzarbeit umstellen. Drei von fünf Arztpraxen in der medizinischen Grundversorgung beteiligten sich an der Impfkampagne, die Ende 2020 startete. Dies sind einige Ergebnisse der letzten Erhebung der Strukturdaten der Arztpraxen und ambulanten Zentren des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 4. Juli 2022 die Vernehmlassung zur Änderung der Eigenmittelverordnung (ERV) eröffnet. Mit dieser Vorlage sollen die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht verabschiedeten finalen Basel III Standards in Schweizer Recht überführt werden. Damit ist gewährleistet, dass der Schweizer Bankenplatz im internationalen Wettbewerb weiterhin über gute Bedingungen verfügt. Die Vernehmlassung dauert bis am 25. Oktober 2022. Vorbehalten bleibt eine Verlängerung der Vernehmlassungsfrist, falls kurz vor deren Ablauf wichtige Jurisdiktionen ihre Regulierungsentwürfe veröffentlichen sollten.

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Vom 5.−8. Juli 2022 wird Bundesrat Guy Parmelin, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), mit einer grossen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Südafrika reisen. Während der Mission ist ein Gespräch mit Präsident Cyril Ramaphosa sowie die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding geplant. Ausserdem wird Bundesrat Guy Parmelin mehrere Minister treffen. Ziel des Besuchs ist es insbesondere, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen und das Engagement der Schweiz zur Zusammenarbeit in Wirtschaft und Wissenschaft sowie im Bereich Arbeit und Beschäftigung zu bekräftigen.

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Bundesrat Alain Berset hat den italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs am 3. und 4. Juli in Graubünden getroffen. Die beiden Minister sprachen unter anderem über die Corona-Pandemie, die Rolle der Weltgesundheitsorganisation sowie über die gesundheitspolitischen Herausforderungen der beiden Länder. Ebenfalls auf dem Programm stand ein Besuch der Basis der Schweizerischen Rettungsflugwacht (REGA) in Samedan.

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Die Bundesräte Ueli Maurer und Guy Parmelin empfangen, zusammen mit Nationalbankpräsident Thomas Jordan, am 4. Juli 2022 in Bad Ragaz die Mitglieder der schweizerischen Stimmrechtsgruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF) und in der Weltbankgruppe, den Institutionen von Bretton Woods. Die Stimmrechtsgruppe feiert dieses Jahr ihr 30-jähriges Bestehen, weshalb auch Vertreter des IWF und der Weltbank, darunter Kristalina Georgiewa, geschäftsführende Direktorin des IWF sowie Anna Bjerde, die Vizepräsidentin der Weltbank, als Gäste nach Bad Ragaz reisen werden.

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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) stieg im Juni 2022 im Vergleich zum Vormonat um 0,5% und erreichte den Stand von 104,5 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +3,4%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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Die zweite Rekrutenschule 2022 startet heute Montag, 4. Juli.
Auf Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kann wieder weitgehend verzichtet werden. Geplant ist lediglich ein einmaliges Testen in den Kadervorkursen und in der ersten Woche der Rekrutenschule. Der Anteil der Frauen an den rund 8’159 Rekrutinnen und Rekruten und 2’500 Kadern liegt bei 4,1 Prozent und ist damit weiter gestiegen.

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