NEWS

25
Nov

Vogelgrippefall in Schweizer Geflügelbetrieb (zuletzt geändert am 24.11.2021)

Im Zürcher Unterland wurde gestern bei einer Hobbyhaltung mit Geflügel ein Fall von Aviärer Influenza festgestellt. Das Veterinäramt des Kantons Zürich hat die notwendigen Sofortmassnahmen veranlasst. Ob es sich um eine hochansteckende Variante handelt, wird derzeit untersucht. Bund und Kantone bereiten die nötigen Massnahmen vor, um eine Weiterverbreitung der Vogelgrippe zu verhindern. Schon jetzt ruft das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV alle Geflügelhalter auf, vorbeugenden Massnahmen zu treffen. Das Virus ist nach heutigen Erkennt-nissen nicht auf den Menschen übertragbar.

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25
Nov

Coronavirus: Bundesrat will schweizweite Verschärfung der Massnahmen abwenden

An seiner Sitzung vom 24. November 2021 hat der Bundesrat die aktuelle Lage der Pandemie vertieft analysiert. Er schätzt die epidemische Situation als kritisch ein. Angesichts der aktuell relativ tiefen Belastung der Intensivpflegestationen mit Covid-19-Patientinnen und -Patienten und der grossen regionalen Unterschiede hält er eine schweizweite Verschärfung der Massnahmen derzeit nicht für angezeigt. Er hält an der mit den Kantonen vereinbarten Zusammenarbeit fest, wonach bei regional unterschiedlicher Entwicklung der Pandemie die Kantone die notwendigen Massnahmen ergreifen. Mit kantonalen Massnahmen und der konsequenten Umsetzung der Basismassnahmen durch die Bevölkerung wie Abstand halten, Maske tragen, Lüften und Testen will der Bundesrat eine Überlastung der Spitäler möglichst verhindern.

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25
Nov

Schweizer Rettungskette bleibt fit für lebensrettende Einsätze

Die Rettungskette Schweiz bleibt in der Liga der weltweit besten Such- und Rettungsteams. Rund 80 Angehörige der Rettungskette Schweiz sowie acht Such- und Rettungshunde wurden vom 22. bis 24. November 2021 im Raum Genf von einem internationalen Evaluationsteam geprüft und reklassifiziert.

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25
Nov

Carine Bachmann zur Direktorin des Bundesamtes für Kultur ernannt

An seiner Sitzung vom 24. November 2021 hat der Bundesrat Carine Bachmann zur Direktorin des Bundesamtes für Kultur (BAK) ernannt. Sie übernimmt die Nachfolge von Isabelle Chassot, die in den Ständerat gewählt wurde. Carine Bachmann tritt ihr Amt am 1. Februar 2022 an. Der stellvertretende Direktor, Yves Fischer, leitet das BAK interimistisch.

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25
Nov

Der Bundesrat spricht sich gegen die Renteninitiative aus

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. November 2021 beschlossen, dem Parlament die Volksinitiative «Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)» zur Ablehnung zu empfehlen. Eine Koppelung des Rentenalters an die Lebenserwartung berücksichtigt die sozialpolitischen und die arbeitsmarktlichen Dimensionen nicht. Mit den laufenden Reformen zur Altersvorsorge will der Bundesrat das Leistungsniveau der AHV und der obligatorischen beruflichen Vorsorge erhalten und das finanzielle Gleichgewicht der ersten und zweiten Säule sichern. Diese Reformen erachtet der Bundesrat als prioritär.

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25
Nov

Bundesrat setzt revidierte CO2-Verordnung in Kraft

Der Bundesrat hat entschieden, die Emissionsvorschriften für Personenwagen, Lieferwagen und leichte Sattelschlepper anzupassen. Neu müssen die Autoimporteure auch für die klimaschädlichsten Fahrzeuge Sanktionen bezahlen, wenn sie die CO2-Zielwerte verfehlen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. November 2021 die entsprechende CO2-Verordnung überarbeitet und per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Im Zuge der Revision der Verordnung wird auch die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung revidiert. Neu müssen Chemieunternehmen Lachgas-Emissionen vermeiden.

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25
Nov

Bundesrat genehmigt Memorandum of Understanding mit der EU und will den zweiten Schweizer Beitrag rasch umsetzen

Am 24. November 2021 hat der Bundesrat das Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU betreffend den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten genehmigt. Die Verhandlungen über die bilateralen Umsetzungs-abkommen mit den Partnerländern sollen aufgenommen werden.

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25
Nov

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative für eine 13. AHV-Rente ab

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. November 2021 beschlossen, dem Parlament die Volksinitiative «Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHV-Rente)» zur Ablehnung zu empfehlen. Die Finanzierung der Mehrkosten einer 13. AHV-Rente ist nicht sichergestellt. Zudem würden Bezügerinnen und Bezüger einer IV-Rente benachteiligt. Der Bundesrat will die laufenden Reformen zur Altersvorsorge prioritär behandeln. Diese sollen das Leistungsniveau der AHV und der obligatorischen beruflichen Vorsorge erhalten und das finanzielle Gleichgewicht der ersten und zweiten Säule sichern.

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24
Nov

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den kroatischen Aussenminister Gordan Grlić Radman in Bern

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat in Bern den kroatischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Gordan Grlić Radman empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, der zweite Schweizer Beitrag an die erweiterte Europäische Union (EU), sowie die Lage auf dem Westbalkan.

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24
Nov

Schweiz am Europäischen Forum für Katastrophenvorsorge: Gesellschaften widerstandsfähiger machen

Die Schweiz nimmt vom 24. bis 26. November 2021 am Europäischen Forum für Katastrophenvorsorge teil, einem der wichtigsten Anlässe in diesem Bereich. Das Forum wird vor Ort im portugiesischen Matosinhos durchgeführt, aber mit zahlreichen virtuell Teilnehmenden. Es geht darum, Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen gegen Katastrophen wie Hochwasser, Waldbrände, Erdbeben oder Pandemien.

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