NEWS

05
May

Dienstleistungen des Lufttransportdienstes des Bundes im Jahr 2021

Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 4. Mai 2022 über die Dienstleistungen des Lufttransportdienstes des Bundes (LTDB) im 2021 informiert. Insgesamt flog der LTDB für den Bundesrat und die Departemente 755 (Vorjahr 463) Stunden. Damit hat der LTDB gegenüber dem Vorjahr gut 60% mehr Flugdienstleistungen erbracht. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen ist ein Vergleich mit anderen Jahren aber wenig aussagekräftig. Als Massnahme des Aktionsplans «Energie und Klima» des VBS wird ab 2023 Bio-Treibstoff beigemischt werden, dies zusätzlich zur bereits bestehenden CO2-Kompensation über Bescheinigungen.

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05
May

Der Bundesrat verabschiedet Massnahmen zu «Horizon Europe» und stärkt die internationale Zusammenarbeit in der Raumfahrt

Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» zurzeit als nicht assoziiertes Drittland. Am 4. Mai 2022 hat der Bundesrat umfangreiche Massnahmen zur Überbrückung dieser Situation verabschiedet: Schweizer Forschende in EU-Projekten werden direkt vom Bund finanziert. Zusätzlich werden Übergangslösungen für nicht zugängliche Ausschreibungen angeboten. Während eine rasche Assoziierung an «Horizon Europe» das Ziel des Bundesrats bleibt, hat er weitere Massnahmen beschlossen, um die internationale Ausrichtung der Schweizer Forschung und Innovation in ihren Exzellenzbereichen zu diversifizieren und zu stärken. In diesem Sinne vertieft der Bundesrat auch die internationale Zusammenarbeit in der Raumfahrt.

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05
May

Seeschifffahrtsunternehmen sollen anhand der Tonnage besteuert werden können

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Mai 2022 die Botschaft zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer verabschiedet. Die Gesetzesvorlage sieht vor, dass Gewinne aus dem Betrieb von Seeschiffen künftig pauschal anhand der Nettoraumzahl (Ladekapazität) besteuert werden können.

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05
May

Ukraine: Bundesrat verstärkt Vorbereitung auf schwere Mangellagen im Strom- und Gasbereich

Die wirtschaftliche Landesversorgung WL erhält ein neues Monitoringsystem, mit dem sie frühzeitig eine drohende Strommangellage erkennen und darauf reagieren kann. Im Gasbereich wird zudem eine Kriseninterventionsorganisation gebildet, für den Fall einer möglichen Mangellage. Der Bundesrat hat am 4. Mai 2022 die dazu nötigen rechtlichen Anpassungen auf dem Verordnungsweg gutgeheissen.

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04
May

Bundesrat Ueli Maurer besucht Tschechiens Finanzminister Zbyněk Stanjura

Bundesrat Ueli Maurer weilt am 3. Mai 2022 in Prag zu einem Arbeitsbesuch bei seinem tschechischen Amtskollegen Zbyněk Stanjura. Im Hinblick auf die kommende EU-Ratspräsidentschaft der Tschechischen Republik werden aktuelle Finanz- und Steuerthemen besprochen.

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04
May

Unabhängige Vertrauensstelle für Angehörige der Armee startet ihr Angebot

Ab sofort können sich Angehörige der Armee bei Problemen im Zusammenhang mit dem Militärdienst an eine unabhängige Vertrauensstelle wenden. Diese Stelle ergänzt das bestehende Angebot.

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04
May

Covid-19: Bund erweitert Abwassermonitoring auf über 100 Kläranlagen

Die Überwachung des Abwassers ist ein effizientes und zuverlässiges Instrument, um die Verbreitung von Sars-CoV-2 in der Bevölkerung schnell und grossflächig abzubilden. Bisher waren sechs Kläranlagen Teil eines Forschungsprojekts der Eawag, EPFL und ETHZ. Aufgrund der Erkenntnisse aus diesem Projekt wurde nun ein nationales Überwachungssystem etabliert, das neu über 100 Kläranlagen umfasst. Damit ist die Überwachung der Virenlast und der zirkulierenden Varianten zeitnah zu beobachten. Das Abwassermonitoring ist damit ein wichtiger Pfeiler der Überwachung der epidemiologischen Lage.

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04
May

Susanne Bartsch, Verena Huber und Beat Streuli erhalten den Schweizer Grand Prix Design 2022

Das Bundesamt für Kultur zeichnet auf Empfehlung der Eidgenössischen Designkommission die Modeikone und Event Producerin Susanne Bartsch, die Innenarchitektin Verena Huber und den Künstler und Fotografen Beat Streuli mit dem diesjährigen Schweizer Grand Prix Design aus. Die Preisübergabe findet im Rahmen der Verleihung der Schweizer Designpreise am 14. Juni 2022 in Basel statt.

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04
May

Intervallplanung sowie Preise und Rabatte der vom Bund mitfinanzierten KV-Umschlagsanlagen im Fokus der RailCom

Die Kommission für den Eisenbahnverkehr RailCom setzt sich für eine diskriminierungsfreie Intervallplanung ein. Bei den vom Bund mitfinanzierten Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs fokussiert sie auf faire Preise und Rabatte. Diese und weitere Themen erläutert die RailCom in ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht.

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03
May

Corona: Aufhebung der letzten Einreisebeschränkungen per 2. Mai

Per 2. Mai 2022 führt das EJPD keine Staaten oder Regionen mehr auf seiner Corona-Risikoliste. Ab diesem Zeitpunkt ist es wieder möglich, zu den ordentlichen Einreisebestimmungen in die Schweiz einzureisen. Reisende müssen bei der Einreise in die Schweiz keinen Impf- oder Genesungsnachweis mehr erbringen. Damit trägt das EJPD der positiven epidemiologischen Entwicklung Rechnung.

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