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Swiss Government - Der Bundesrat

2023 sind weniger Güter durch die Alpen transportiert worden als im Jahr zuvor. Es verkehrten 916’000 Lastwagen; das Transportvolumen auf der Strasse ging um 1,4 Prozent zurück. Auf der Schiene betrug der Rückgang 5,9 Prozent. Hauptgrund war die schwierige Wirtschaftslage in Europa. Kaum Einfluss hatte die Sperrung des Gotthard-Basistunnels. Dies geht aus dem neusten Bericht zum alpenquerenden Güterverkehr hervor, den das Bundesamt für Verkehr (BAV) am 21. März 2024 veröffentlicht hat.

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Die psychische Gesundheit junger Menschen ist ein gesundheitspolitisches Anliegen, das rasch und nachhaltig anzugehen ist, um auf künftige Auswirkungen vorbereitet zu sein. Zu den kurzfristigen Prioritäten gehört ein besseres Versorgungsangebot. Für eine langfristige Wirkung braucht es strukturelle Massnahmen, die bei den Lebensbedingungen und bei der Diskriminierung ansetzen. Weitere Ansatzpunkte sind die Prävention, die Früherkennung und die Frühintervention. Die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) formuliert in ihrem Positionspapier Empfehlungen, die auf neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen

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Am 20. März 2024 hat sich das vom Bundesrat eingesetzte «Comité national Suisse de la FAO (CNS-FAO)» zu ihrer ersten Sitzung der neuen Legislatur 2024-2027 in der neuen Zusammensetzung getroffen. Das CNS-FAO erarbeitet Stellungnahmen und Empfehlungen zu Fragen der weltweiten Ernährungssicherheit und nachhaltigen Ernährungssystemen zuhanden des Bundesrats.

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Manche der migrantischen Kinder und Jugendlichen sind in der Schweiz in besonderem Masse von Ausgrenzung und Benachteiligung betroffen, durch das Gesetz, durch die behördliche Praxis und durch die Institutionen – so etwa Kinder in Aufnahme- und Nothilfezentren, geflüchtete Jugendliche ohne Begleitung oder Kinder ohne Papiere und Aufenthaltsrechte. Was sind die asyl- und ausländerrechtlichen sowie die kinderrechtlichen Rahmenbedingungen dieser Situation? Wie stellt sich die Lage aus sozialpädagogischer und ethischer Perspektive dar? Und wie kann der Schutz dieser Kinder und Jugendlichen verbessert werden? Diese Fragen werden von Expertinnen und Experten sowie Politikerinnen und Politikern an der EKM Jahreskonferenz am 26. März im Casino in Bern diskutiert.

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Am 20. März 2024 haben Bundesrat Guy Parmelin und die dänische Ministerin für Hochschulbildung und Wissenschaft, Christina Egelund, in Kopenhagen eine Absichtserklärung unterzeichnet. Diese soll die Zusammenarbeit zwischen den Hochschulen, den Forschenden, den Akteuren der Innovation sowie zwischen den Förderorganen beider Länder unterstützen.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. März 2024 von der Berichterstattung des Verwaltungsrats der RUAG International Holding AG über die Zielerreichung im Geschäftsjahr 2023 Kenntnis genommen. Die vom Bundesrat festgelegten strategischen Ziele wurden in wesentlichen Teilen erreicht. Namentlich wurde der Privatisierungsprozess erfolgreich weitergeführt.

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Nach 2018 in Schweden und 2021 in Schottland findet erneut ein Verifikationsschiessen mit Luft-Luft-Lenkwaffen statt. Die Tests dauern bis am 19. April 2024 und finden unter der Leitung des Bundesamts für Rüstung armasuisse, dem Beschaffungs- und Technologiezentrum des VBS, statt.

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Bundesrat Beat Jans hat am 20. März 2024 das Bundesasylzentrum (BAZ) in Boudry besucht. Im Rahmen dieses Besuchs tauschte sich der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) mit Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Neuenburg, der Gemeinde Boudry und Organisationen der Zivilgesellschaften aus, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Im Fokus der Gespräche standen die aktuelle Lage in Bezug auf die Sozial- und Sicherheitsmassnahmen, die der Kanton im Zusammenhang mit dem BAZ Boudry seit 2023 eingeführt hat, sowie die nationalen Massnahmen im Asylwesen, die auch in Boudry zur Anwendung kommen sollen.

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Heute Mittag ist es auf der Autobahn A2 bei Buochs (NW) zu einem tödlichen Verkehrsunfall gekommen. Ein Rekrut kollidierte mit seinem Motorrad mit der Mittelleitplanke und stürzte. Die Rettungskräfte konnten den Rekruten nicht mehr reanimieren. Weitere Fahrzeuge waren nicht am Unfall beteiligt.

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Aus der Wüste in die Schweizer Industriehalle: Im Rahmen der neuen Empa-Forschungsinitiative «Mining the Atmosphere» verfolgen Forschende das Ziel, erneuerbare Energie im «Sonnengürtel» der Erde zu ernten, einige Male umzuwandeln und über weite Strecken dorthin zu transportieren, wo sie benötigt wird. Ein Blick auf die Energie- und Treibhausgasbilanzen zeigt: Das Konzept benötigt zwar viel Energie, kann aber insgesamt zu negativen CO2-Emissionen führen.

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