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Swiss Government - Der Bundesrat

Personen mit Schutzstatus S, die zwischen März und Juni in die Schweiz eingereist sind, haben gemäss Selbsteinschätzung relativ gute Englischkenntnisse und eine gute Ausbildung. Viele waren per Ende September 2022 auf Stellensuche oder an einer Arbeit interessiert. Dies zeigt eine Studie der Berner Fachhochschule (BFH), die im Auftrag des Staatssekretariats für Migration (SEM) erarbeitet wurde. Eine Auswertung von Daten aus den Kantonen von Juli bis September zeigt ausserdem, dass die erwerbstätigen Schutzsuchenden ein durchschnittliches Arbeitspensum von 70% und einen standardisierten Monatslohn von 4477 Franken aufwiesen.

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Auf Einladung von Bundesrat Guy Parmelin hat am 20. Januar 2023 in Davos eine Gruppe von für die Welthandelsorganisation (WTO) zuständigen Ministerinnen und Ministern sowie die WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala die weiteren WTO-Verhandlungen beraten. Nach der erfolgreichen Ministerkonferenz im Juni 2022 in Genf, erwarten die Teilnehmenden an der nächsten WTO-Ministerkonferenz im Februar 2024 in Abu Dhabi, wichtige Verhandlungsabschlüsse zur Stärkung der WTO und des internationalen Handelssystems.

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Die Schweiz hat am 20. Januar 2023 als erstes Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) das Übereinkommen über Fischereisubventionen ratifiziert. Dieses verbietet schädliche Subventionen an die Hochseefischerei und leistet einen wichtigen Beitrag zu den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Mit der raschen Ratifikation trägt die Schweiz dazu bei, dass das Übereinkommen seine positiven Wirkungen entfalten kann. Bundesrat Guy Parmelin hat die Ratifikationsurkunde der Generaldirektorin der WTO Ngozi Okonjo-Iweala am Rande des WEF in Davos überreicht.

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Die Migros hat das kantonale Laboratorium Zürich sowie das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV darüber informiert, dass in M-Classic Paprika Triangles das nicht deklarierte Allergen Milch nachgewiesen wurde. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Migros hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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Die Schweizer Armee hat im subsidiären Sicherungseinsatz für den Kanton Graubünden und zugunsten der Sicherheitsmassnahmen am WEF-Jahrestreffen 2023 alle Aufträge erfüllt. Täglich standen rund 4200 Armeeangehörige im Einsatz. Im eingeschränkten Luftraum kam es zu keinen nennenswerten Verstössen.

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Während der Internationalen Grünen Woche in Berlin traf sich der Direktor des Bundesamtes für Landwirtschaft, Christian Hofer, mit Norbert Totschnig, dem österreichischen Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft. Sie unterzeichneten eine Absichtserklärung mit dem Ziel, den Austausch im Agrarbereich zu intensivieren.

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Die Sirenen müssen periodisch überprüft werden, denn im Ereignisfall können sie nur zuverlässig alarmieren, wenn sie auch richtig funktionieren. Am Mittwoch 1. Februar 2023 findet deshalb in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Weil der Test bei Schutzsuchenden aus der Ukraine Verunsicherung auslösen kann, hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS die Informationen auf Ukrainisch den zuständigen Stellen von Bund und Kantonen zur Verfügung gestellt. Wie in den letzten Jahren werden gleichzeitig auch die Alertswiss-Kanäle getestet. Die Zahl der Alertswiss-Nutzerinnen und –Nutzer beträgt derzeit rund 1,8 Millionen, das entspricht ca. 20 Prozent der Bevölkerung der Schweiz.

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