NEWS

27
Feb

Florian Schütz nimmt am Common Good Cyber Workshop 2024 in Washington D.C. teil

Am 26. und 27. Februar wird die Schweiz erneut die Förderung einer besseren Cybersicherheit auf internationaler Ebene unterstützen. Florian Schütz, der Direktor des Bundesamtes für Cybersicherheit, wird am Common Good Cyber Workshop 2024 in Washington D.C. teilnehmen, der von der NGO Global Cyber Alliance organisiert wird.

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27
Feb

«Die Geschichte lehrt uns, dass nichts selbstverständlich ist – weder Rechte noch Frieden»: Ignazio Cassis eröffnet die Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag das hochrangige Segment der 55. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates eröffnet. Der EDA-Vorsteher betonte, dass der Schutz der Menschenrechte bei der Eindämmung der zahlreichen aktuellen Krisen absolut zentral ist, insbesondere in der Ukraine und im Nahen Osten. Während dreier Tage erörtern in Genf Vertreterinnen und Vertreter von rund 130 Staaten im Rat die Weltlage und die Auswirkungen der Missachtung der Menschenrechte.

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27
Feb

55. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates in Genf (FR)

Eröffnungsrede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – Es gilt das gesprochene Wort

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27
Feb

Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in Syrien

Die Schweiz nimmt Kenntnis vom 4. Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 01. September 2015 in der syrischen Stadt Marea untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien müssen zur Rechenschaft gezogen werden

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25
Feb

Rede von Bundesrat Beat Jans am Parteitag der SP Schweiz

Rede, 24. Februar 2024: Parteitag der SP in Grand-Saconnex (Genf)

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24
Feb

Runder Tisch zur Baustellensituation im Schienengüterverkehr

Zahlreiche Baustellen auf dem europäischen Nord-Süd-Korridor durch die Schweiz erschweren derzeit den Schienengüterverkehr. Um die Situation möglichst gut meistern zu können, soll die Erarbeitung des Güterverkehrsfahrplans flexibler gestaltet werden. Dies hat ein Zusammentreffen der Schweizer Akteure auf Einladung des Bundesamtes für Verkehr BAV ergeben.

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24
Feb

Statement by Switzerland – 1463rd Reinforced Permanent Council of the OSCE, 23 February 2024 (eng)

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – es gilt das gesprochene Wort

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24
Feb

Bundesrat will die Wirksamkeitsmessung in der internationalen Zusammenarbeit verbessern

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2024 den Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) vom 14. November 2023 und den zugrunde liegenden Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zur Wirksamkeitsmessung in der internationalen Zusammenarbeit (IZA) zur Kenntnis genommen. Obwohl ein Teil der beurteilten Evaluationen von guter Qualität ist, besteht aus Sicht der GPK-S ein grosser Handlungsbedarf für die gesamte Wirksamkeitsmessung in der IZA.

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24
Feb

Conseil de sécurité – Débat sur le maintien de la paix et de la sécurité en Ukraine (fr)

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – es gilt das gesprochene Wort

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24
Feb

Déclaration de la Suisse – Assemblée générale à l’ONU: La situation dans les territoires ukrainiens temporairement occupés (fr)

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) an der UNO Generalversammlung – es gilt das gesprochene Wort

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