NEWS

03
Feb

Bundesrätin Karin Keller-Sutter zu Besuch bei Schwedens Finanzministerin Elisabeth Svantesson

Bundesrätin Karin Keller-Sutter besuchte am 2. Februar 2023 auf ihrer ersten Auslandreise als Finanzministerin ihre schwedische Amtskollegin Elisabeth Svantesson in Stockholm. Im Zusammenhang mit der EU-Ratspräsidentschaft Schwedens wurden aktuelle Finanz- und Steuerthemen besprochen.

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03
Feb

Der Schweizer Pavillon an der Expo 2025 Osaka verkörpert Leichtigkeit und Nachhaltigkeit

Die nächste Weltausstellung findet 2025 in Osaka, Japan statt. Die Schweiz will die Expo Osaka, diesen internationalen Grossanlass mit hoher medialer Ausstrahlung, als Plattform nutzen, um die Beziehungen mit Japan als einem der wichtigsten Handelspartner in Asien weiter zu vertiefen und Innovationskraft und Nachhaltigkeit zu demonstrieren – mit dem leichtesten Pavillon der Expo.

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03
Feb

Neue Strategie zur nachhaltigen Nutzung des Untergrundes

Die Eidgenössische Geologische Fachkommission EGK hat im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS eine Strategie für den Schweizer Untergrund erarbeitet. Bis Ende April haben die Behörden die Möglichkeit, zu dieser Strategie Stellung zu nehmen. Die «Strategie Untergrund Schweiz» der EGK ist das Grundlagendokument für die Erstellung eines Aktionsplans. Die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat swisstopo beauftragt, auf Basis dieser Strategie zusammen mit den relevanten Akteuren einen Aktionsplan für die ganze Schweiz zu erarbeiten.

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03
Feb

Integrationsvorlehre: Hohe Zufriedenheit bei leicht rückläufigen Teilnehmendenzahlen

Die Zielgruppe für die Integrationsvorlehre INVOL wurde 2021/2022 neben Geflüchteten auf spät zugewanderte Jugendliche und junge Erwachsene aus EU/EFTA- und Drittstaaten ausgeweitet. Insgesamt haben im vierten INVOL-Durchgang von 750 Programmteilnehmenden rund 55% einen Anschluss in der beruflichen Grundbildung gefunden. In Zusammenarbeit mit den Kantonen und der Wirtschaft wurden die Grundlagen für eine Verstetigung des Programms nach 2024 entwickelt.

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02
Feb

Sirenentest 2023: Sirenen und Alertswiss erfolgreich getestet

Heute ist in der gesamten Schweiz der jährliche Sirenentest durchgeführt worden. 99 Prozent der Sirenen funktionieren einwandfrei. Parallel zur Auslösung der Sirenen wurde eine Informationsmeldung auf den Alertswiss-Kanälen ausgelöst. Die Alarmierung der Bevölkerung funktioniert grundsätzlich auf einem hohen Niveau.

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02
Feb

Verschärfung bei der Arzneimittelversorgung: Die wirtschaftliche Landesversorgung prüft weitere Massnahmen

In den letzten Wochen hat sich die bereits angespannte Arzneimittel-Versorgungssituation weiter verschärft und den ambulanten Bereich erreicht. Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 01.02.2023 darüber informiert, dass die wirtschaftliche Landesversorgung die Situation im «Fachbereich Heilmittel» deshalb neu als problematisch einstuft. Im Rahmen einer Taskforce prüft sie gemeinsam mit anderen Bundesstellen kurzfristige Massnahmen. Zusätzlich werden die bereits laufenden Projekte zur langfristigen Gewährleistung der Versorgungssicherheit weitergeführt.

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01
Feb

Start der Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Gremien

Die Bundeskanzlei hat das Verfahren eröffnet zur Gesamterneuerung der ausserparlamentarischen Kommissionen, Leitungsorgane von Organisationen des Bundes und Bundesvertretungen in Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts für die Amtsperiode 2024–2027. Die Departemente haben bis Sommer 2023 Zeit, Kandidatinnen und Kandidaten für die freien Sitze vorzuschlagen.

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01
Feb

F/A-18C/D: Weitere Arbeiten zur Verlängerung der Nutzungsdauer abgeschlossen

Um die 25-jährigen F/A-18C/D bis zur Lieferung des neuen Kampfflugzeuges F-35A einzusetzen, werden sie zurzeit einer Nutzungsdauerverlängerung unterzogen. Im vergangenen Jahr wurden weitere Arbeiten erfolgreich abgeschlossen; dazu gehören unter anderem die Einführung einer aktualisierten Flugzeugsoftware und eines Funksystems mit neuer Verschlüsselungstechnologie.

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31
Jan

Lokalradios und Regional-TV: Ausschreibung für die neuen Konzessionen eröffnet

38 Lokalradio- und Regionalfernsehkonzessionen werden bis Ende April 2023 ausgeschrieben. Wer den Zuschlag erhält, wird ab dem 1. Januar 2025 einen regionalen Service public Auftrag erfüllen und dafür Geld aus der Radio- und Fernsehabgabe erhalten. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) führt das Verfahren und hat die Ausschreibungsunterlagen am 30. Januar 2023 publiziert.

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31
Jan

Befragung zu Diskriminierung und sexualisierter Gewalt in der Schweizer Armee

Die Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity führt im Rahmen der Gleichstellungsstrategie 2030 des Bundes eine Befragung von Armeeangehörigen durch. Darin stellt sie Fragen zu Diskriminierung und Gewalt aufgrund des Geschlechts und der sexuellen Orientierung.

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