NEWS

18
Jul

Der Chef Kommando Ausbildung besucht den Viertagemarsch in Nijmegen (NL)

Vom 17. bis am 20. Juli 2023 weilt der Chef Kommando Ausbildung, Korpskommandant Hans-Peter Walser, am Viertagemarsch im niederländischen Nijmegen. Sein Besuch gilt der Schweizer Delegation am Militärwettmarsch, dient aber auch dem informellen Austausch mit ausländischen Militärangehörigen.

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15
Jul

Öffentliche Warnung: Aspirationsgefahr von Mineralölen in Spielzeug «Lava Bubbles» der Marke Toys Amsterdam

Sombo AG und Papedis AG haben das Amt für Verbraucherschutz Aargau sowie das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV informiert, dass bei dem Spielzeug «Lava Bubbles» Flüssigkeit freigesetzt wird. Diese kann eingeatmet werden. Eine Gesundheitsgefährdung ist nicht auszuschliessen. Das BLV empfiehlt, die betroffenen Spielzeuge nicht zu mehr zu verwenden. Sombo AG und Papedis AG haben die betroffenen Produkte umgehend aus dem erkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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15
Jul

UNO-Menschenrechtsrat: Die Schweiz hat eine Resolution über Kinder-, Früh- und Zwangsheiraten mitverfasst

Die 53. Tagung des UNO-Menschenrechtsrats ist am 14. Juli 2023 zu Ende gegangen. Im Fokus der Tagung, die am 19. Juni 2023 begonnen hatte, stand der Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen – ein sensibles Thema im Rat. Die Schweiz engagierte sich zusammen mit elf anderen Ländern aus allen Regionen der Welt besonders aktiv für die Ausarbeitung einer Resolution zur Bekämpfung von Kinder-, Früh- und Zwangsheiraten.

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15
Jul

Schweiz fördert Migrationsstrukturen in Kroatien

Die Schweiz unterstützt Organisationen der Zivilgesellschaft in Kroatien, um die Migrationsstrukturen in dem Land zu stärken. Zudem unterhält sie einen Dialog auf technischer Ebene, insbesondere im Zusammenhang mit der Dublin-Zusammenarbeit. Am 13. und 14. Juli 2023 hat Christine Schraner Burgener, Staatssekretärin des Staatssekretariats für Migration (SEM), in Zagreb Gespräche mit ihrer kroatischen Amtskollegin geführt. Dabei bestätigte sie die aktuelle Überstellungs-Praxis des SEM. Zudem unterzeichnete sie einen Vertrag mit dem UNO-Kinderhilfswerk UNICEF mit dem Ziel, den Schutz und die Integration von Kindern und Familien in Kroatien zu fördern.

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15
Jul

Ausweitung der Untersuchungstätigkeit auf die Xplain AG

Der EDÖB weitet seine Untersuchungstätigkeit auf die Xplain AG aus.

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15
Jul

UN-Ausschuss gegen Folter überprüft die Schweiz

Der UN-Ausschuss gegen Folter (CAT) hat anlässlich seiner 77. Session am 12. und 13. Juli 2023 in Genf den achten periodischen Bericht der Schweiz zur Umsetzung der Antifolter-Konvention der UNO überprüft. Er wird seine Schlussbemerkungen und Empfehlungen zum Bericht am 28. Juli 2023 veröffentlichen.

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15
Jul

Produzenten- und Importpreisindex bleibt im Juni stabil

Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise blieb im Juni 2023 gegenüber dem Vormonat unverändert. Sein Stand beträgt 109,2 Punkte (Dezember 2020 = 100). Höhere Preise zeigten insbesondere Erdöl und Erdgas sowie Produkte der Bauschreinerei und des Innenausbaus. Billiger wurden dagegen Metalle und Metallhalbzeug. Im Vergleich zum Juni 2022 sank das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 0,6%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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14
Jul

Atypische BSE bei einer Kuh im Kanton St. Gallen nachgewiesen

Die Veterinärbehörden im Kanton St. Gallen haben bei einer Kuh die atypische Form von Boviner Spongiformer Enzephalopathie (BSE) – auch Rinderwahnsinn genannt – entdeckt. Im Unterschied zur klassischen Form kann die atypische BSE spontan und ohne Zusammenhang mit der Verfütterung von Tiermehl auftreten. Der Tierkörper wurde verbrannt und stellt somit keine Gefahr für Menschen oder andere Tiere dar. Der Fall steht in keinem Zusammenhang mit jenem im Kanton Graubünden im März 2023.

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14
Jul

NKVF: Jährlicher Bericht zum Monitoring der zwangsweisen Rückführung auf dem Luftweg

In ihrem heute veröffentlichten Bericht legt die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ihre Beobachtungen und Empfehlungen zu den zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg dar. Von Januar bis Dezember 2022 hat sie 28 zwangsweise Rückführungen auf dem Luftweg der Vollzugsstufe 4 (Sonderflüge) begleitet. Ebenso hat die Kommission in dieser Berichtsperiode 22 Zuführungen von zwangsweisen Rückführungen der Vollzugsstufen 2 und 3 beobachtet. Bestimmte polizeiliche Vorgehensweisen beurteilt sie weiterhin als unverhältnismässig.

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14
Jul

Pflichtlager für Impfstoffe wird freigegeben

In der Versorgung mit Impfstoffen der Humanmedizin droht eine Mangellage. Um die Versorgung weiterhin sicherzustellen, hat WBF-Vorsteher Guy Parmelin die Freigabe der Pflichtlager angeordnet. Die Verordnung tritt per 15. Juli 2023 in Kraft.

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