NEWS

03
Dec

Grundversicherung: Anpassung des Leistungskatalogs ab dem 1. Januar 2025

Ab dem 1. Januar 2025 treten diverse Änderungen der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) in Kraft. So übernimmt neu die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die Kosten der sogenannten Kopforthesentherapie bei einem vorzeitigen Schädelnahtverschluss bei Säuglingen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen zur Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung (IV) nicht gegeben sind. Mit den KLV-Änderungen wird ausserdem das kantonale Früherkennungsprogramm für Darmkrebs des Kantons Solothurns von der Franchise befreit.

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02
Dec

Online-Verfahren und Reallabore in der Justiz

Ein neues Gesetz soll den Weg frei machen für Online-Verfahren in der Zivilgerichtsbarkeit, dabei geht es zunächst die Erprobung. Das gemeinsame Projekt „Reallabor Basisdokument“ von Bayern, Niedersachsen und der Universität Regensburg ist hier bereits weiter.

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02
Dec

Smart City Days kehren 2025 nach Herne zurück

Unter dem Motto „Transformationsprozess Metropolregion Ruhr“ finden Anfang Februar 2025 zum zweiten Mal die Smart City Days in Herne statt. Fokusthemen sind dabei Künstliche Intelligenz, Datenräume und IT-Infrastruktur.

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02
Dec

Steuerbescheid ohne Papier

Mit dem digitalen Gewerbesteuerbescheid soll hoher Aufwand für Kommunen und Unternehmen durch einfachere digitale Prozesse ersetzt werden. Hessen ist bei der Umsetzung im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) das federführende Bundesland. Über das OZG-Projekt und seine bundesweite Bedeutung sprechen wir mit Michael Hohmann, Zentralabteilungsleiter im Hessischen Ministerium der Finanzen.

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01
Dec

«Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder lehren uns, mit wachem Geist durch die Welt zu gehen»

Laudatio von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Preisverleihung der Stiftung Dr. J.E. Brandenberger für die Pfadibewegung Schweiz, Bern, Samstag, 30. November 2024.

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30
Nov

Bruttoinlandprodukt im 3. Quartal 2024: Schweizer Wirtschaft wächst unterdurchschnittlich

Im 3. Quartal 2024 wuchs das Sportevent-bereinigte BIP der Schweiz um 0,2 %, nach 0,4 % im Vorquartal.*/** Teile des Dienstleistungssektors, der Bau und der Konsum stützten das Wachstum. Hingegen gingen die Warenexporte und die Wertschöpfung im verarbeitenden Gewerbe zurück. Die chemisch-pharmazeutische Industrie wuchs nach einem kräftigen Vorquartal kaum, die übrigen Bereiche des verarbeitenden Gewerbes verzeichneten deutliche Rückgänge.

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30
Nov

Bundesrat Jans trifft zyprischen Migrationsminister in Bern

Bundesrat Beat Jans hat am 29. November 2024 den zyprischen Migrationsminister Nicholas Ioannides zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Themen waren unter anderem die Migrationssituation in Zypern und die bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des Zweiten Schweizer Beitrags. Zuvor hatte die Delegation aus Zypern in Begleitung von SEM-Staatssekretärin Christine Schraner Burgener und SEM-Vizedirektor Marcel Suter das Bundesasylzentrum in Bern besucht.

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30
Nov

Öffentliche Warnung: Zu hohe Phtalatgehalte in Fangball-Set von Uranium AG

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) warnt vor dem Fangball-Set der Marke Toss and Catch, verkauft bei OTTO’S, wegen zu hohem Gehalt an Phtalaten (chemische Verbindung). Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, das Fangball-Set nicht zu verwenden. OTTO’S hat das betroffene Produkt aus dem Verkauf genommen.

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30
Nov

Organisation des Nations unies pour l’alimentation et l’agriculture (FAO) (FR)

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – es gilt das gesprochene Wort

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30
Nov

xStärkung der bilateralen Beziehungen und internationale Zusammenarbeit: Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Rom

Bundesrat Ignazio Cassis eröffnete während seines zweitägigen Besuchs in Rom zusammen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Aussenminister Italiens, Antonio Tajani, das siebte Dialogforum zwischen der Schweiz und Italien. Die beiden Amtskollegen würdigten diese Plattform zur Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen. Der EDA-Vorsteher nahm in Rom auch an der internationalen Konferenz der Gemeinschaft Sant’Egidio gegen die Todesstrafe teil. Auf dem Programm standen zudem verschiedene Treffen mit UNO-Organisationen.

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