NEWS

13
Dec

Erfolgreicher Start von ZiviConnect

Das Bundesamt für Zivildienst ZIVI nahm am Montag, 9. Dezember 2024, erfolgreich die neue Fachanwendung ZiviConnect in Betrieb. Die Fachanwendung verbindet Einsatzbetriebe, Zivildienstpflichtige und die Behörden. Dies ermöglicht eine einfache und effiziente Zusammenarbeit der rund 30’000 Nutzerinnen und Nutzer.

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13
Dec

Monitoring: Umbau des Energiesystems geht in die richtige Richtung

Der Umbau des Schweizer Energieversorgungssystem schreitet voran. Das zeigt der am 12. Dezember 2024 publizierte sechste Monitoringbericht. Mit dem Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien treten per 1.1.2025 teilweise höhere verbindliche Produktions- und Verbrauchszielwerte in Kraft.

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13
Dec

Lohngleichheit: Weiterentwicklung des Analyseinstruments Logib

Der Bund hat Logib, sein Analyseinstrument der Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern, weiterentwickelt. Nun kann der Vielfalt der Funktionen in bestimmten Unternehmen und Organisationen noch besser Rechnung getragen werden.

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13
Dec

Bundespräsidentin Amherd in Portugal zum Staatsbesuch eingeladen

Portugal hat Bundespräsidentin Viola Amherd zu einem Staatsbesuch eingeladen, der Anfang kommender Woche stattfindet. Bei Treffen mit Präsident Marcelo Rebelo de Sousa und Premierminister Luís Montenegro am Montag, 16. Dezember 2024, stehen die Beziehungen zwischen der Schweiz und Portugal, die Europapolitik, die Sicherheitslage und globale Entwicklungen im Zentrum.

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13
Dec

Abstimmung über die Zusatzfinanzierung der AHV und die AHV21 bleibt gültig

Das Bundesgericht hat die Beschwerden betreffend die eidgenössische Volksabstimmung vom 25. September 2022 über die «Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer» und die «Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV21)» abgewiesen. Der Bundesrat nimmt das Urteil zur Kenntnis. Er wartet die ausführliche schriftliche Urteilsbegründung ab und wird die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen.

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13
Dec

Bundesrat Guy Parmelin empfängt den chinesischen Vizeminister für Bildung Wang Guangyan

Am 12. Dezember 2024 hat der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundesrat Guy Parmelin, den chinesischen Vizeminister für Bildung Wang Guangyan in Bern empfangen. Das Treffen fand im Rahmen eines bilateralen Austauschs über die Beziehungen im Bereich Hochschul- und Berufsbildung statt.

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13
Dec

Verkehrsprognose Weihnachten und Neujahr 2024/2025

Über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel muss aufgrund des Ferienreiseverkehrs insbesondere auf den Routen in die Wintersportorte mit erheblichen Verkehrseinschränkungen und erhöhtem Stauaufkommen gerechnet werden. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) erwartet zudem auch auf den Autobahnen im Mittelland und den Agglomerationen grosses Verkehrsaufkommen.

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12
Dec

KI-Pläne für Videoüberwachung stoßen auf Kritik

Die schwarz-rote Landesregierung hat ihr geplantes Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit nochmal ergänzt. Die zusätzlichen Pläne zum KI-Einsatz sorgen im Landtag für eine kontroverse Debatte.

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12
Dec

Was sich nach der US-Wahl für den EU-Datenschutz ändert

Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten könnte den Datenschutz auf die Probe stellen: Mit möglichen Änderungen oder einer Aufhebung des Datenschutzrahmens zwischen der EU und den USA drohen Unsicherheit und neue Herausforderungen für europäische Unternehmen. So können sich diese wappnen.

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12
Dec

Bundesrat präzisiert das Aide-mémoire

An seiner Sitzung vom 6. Dezember 2024 hat der Bundesrat einige Präzisierungen seines Aide-mémoire beschlossen. Diese betreffen insbesondere den Abschnitt zur Amtsgeheimnisverletzung.

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