NEWS

28
Feb

Die Armee leistete im Jahr 2024 5,56 Millionen Diensttage

2024 haben die Angehörigen der Schweizer Armee 5,56 Millionen Diensttage geleistet; das sind rund 205’000 Tage mehr als 2023. 249’947 Diensttage wurden im Rahmen von Einsätzen und Unterstützungsleistungen erbracht. Die Truppenaufwände belaufen sich auf 201,3 Millionen Franken.

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28
Feb

Antimuslimischer Rassismus in der Schweiz: Erste umfassende Studie liefert vertiefte Analyse und gibt Handlungsempfehlungen

Im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) hat das Schweizerische Zentrum für Islam und Gesellschaft (SZIG) der Universität Freiburg erstmals eine umfassende Grundlagen-studie zu antimuslimischem Rassismus in der Schweiz durchgeführt. Die Untersuchung analy-siert sowohl theoretische Grundlagen als auch konkrete Erfahrungen betroffener Personen und formuliert Empfehlungen zur Prävention. Die Studie ergänzt die Reihe wissenschaftlicher For-schung der FRB zu verschiedenen Formen von Rassismus in der Schweiz.

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27
Feb

Wenn ich Digitalminister wäre …

Selten hat eine Bundestagswahl im Vorfeld für dermaßen viel Gesprächsstoff gesorgt. Insbesondere im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung wurden viele Wahlversprechen geleistet. Im Gespräch mit eGovernment stellt Lars Hoppmann von VITAKO klar, an welchen Stellrädchen eine neue Regierung drehen muss, damit einerseits die Wettbewerbsfähigkeit und andererseits die Resilienz des Digitalstandorts Deutschlands nicht nur beibehalten, sondern vielmehr ausgebaut werden können.

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27
Feb

Angespannte Finanzlage in den Städten

Die Finanznot der Städte steigt weiter an – das zeigt zumindest eine Umfrage des Deutschen Städtetages. Demnach hat sich die Einschätzung vieler Städte zu ihrer Haushaltslage in nur wenigen Jahren um 180 Grad gedreht. Welche Ausgaben im vergangenen Jahr besonders gestiegen sind, welcher Faktor mittlerweile der größte Kostentreiber ist und was die Kommunen in den Sparzwang zwingt, wird ausführlich beleuchtet.

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27
Feb

Christian Dussey tritt per Ende März 2026 als Direktor Nachrichtendienst des Bundes NDB zurück

Der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes NDB hat sich entschieden, von seinem Amt zurückzutreten. Für eine geordnete Nachfolgeregelung wurde der Austritt auf Ende März nächsten Jahres festgelegt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 vom Rücktritt Kenntnis genommen.

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27
Feb

Armeebotschaft 2025: Bundesrat verbessert die Wirkung gegen Ziele am Boden und die IT-Infrastruktur der Truppe

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 die Armeebotschaft 2025 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von rund 1,7 Milliarden Franken. Davon sind rund 1,5 Milliarden Franken für Investitionen in Rüstungsbeschaffungen vorgesehen. Weitere 185 Millionen Franken beantragt der Bundesrat für Immobilienprojekte des VBS. Zudem legt er den eidgenössischen Räten noch einmal den Bundesbeschluss über die Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger vor.

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27
Feb

Laurent Monnerat zum Direktor des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen ernannt

An seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 hat der Bundesrat Laurent Monnerat zum Direktor des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) ernannt. Er tritt am 1. August 2025 die Nachfolge von Hans Wyss an, der in den Ruhestand tritt.

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27
Feb

Neue strategische Ziele für Innosuisse

Der Bundesrat hat am 26. Februar 2025 die strategischen Ziele für Innosuisse, die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung, für die Jahre 2025–2028 verabschiedet. Durch Innosuisse fördert der Bund die wissenschaftsbasierte Innovation. In der Förderperiode 2025–2028 werden die bestehenden Förderangebote grundsätzlich weitergeführt und wo nötig konsolidiert. Zudem wird sich Innosuisse bei der «Swiss Quantum Initiative» engagieren.

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27
Feb

Schusswaffen spielen zentrale Rolle bei Tötungsdelikten im häuslichen Bereich

Eine Studie des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) beleuchtet die Hintergründe von Tötungsdelikten mit Schusswaffen im häuslichen Bereich in der Schweiz. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 über die Ergebnisse informiert. Die Untersuchung zeigt, dass es sich bei den Tatpersonen fast ausschliesslich um Männer handelt, mehrheitlich sind es Schweizer im Alter von über 60 Jahren. Besonders gefähr-det sind Schweizer Frauen der gleichen Altersgruppe. Zudem zeigt die Studie, dass Informationen zu Legalität und Herkunft der Schusswaffen oft fehlen.

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27
Feb

Bundesrat trifft Massnahmen zur Dämpfung der Kosten für die Umteilung der Arzneimittel

Die Umteilung bestimmter Arzneimittel im Rahmen der Revision des Heilmittelgesetzes hat seit 2019 im Gesundheitswesen zu Mehrkosten von maximal 24 Millionen Franken pro Jahr geführt. Das ist viermal weniger als die von der Pharmaindustrie prognostizierten 100 Millionen Franken. Diese Schätzungen gehen aus einem Bericht in Erfüllung einer Motion der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) hervor, von dem der Bundesrat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 Kenntnis genommen hat. Um die Auswirkungen dieser Umteilung auf die Gesundheitskosten einzudämmen, hat der Bundesrat die Umsetzung gezielter Optimierungsmassnahmen beschlossen.

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