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Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat heute drei bedeutende mesopotamische Kulturgüter, eine Statue und zwei Reliefs, an den Vizepremierminister und Aussenminister der Republik Irak, Fuad Hussein, übergeben. Die drei zwischen 1700 und 2800 Jahre alten mesopotamischen Kulturgüter waren im Rahmen eines Strafverfahrens im Kanton Genf eingezogen worden. Die Restitution fand im Bundesamt für Kultur statt, wo die Objekte bis zum 7. Juni 2024 in einer öffentlichen Sonderausstellung gezeigt werden.

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Am 24. Mai 2024 hat das Staatssekretariat für Migration SEM in Anwesenheit von Staatsrat Norman Gobbi das definitive Bundesasylzentrum (BAZ) in der «Zona Pasture» zwischen den Gemeinden Novazzano und Balerna eingeweiht. Der Neubau bietet Platz für 350 Personen. Ab dem 3. Juni 2024 werden hier Asylsuchende für maximal 140 Tage untergebracht.

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Lausanne, 24.05.2042 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 44. Kongresses der Internationalen Vereinigung französischsprachiger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (AIMF) – es gilt das gesprochene Wort

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Der UNO-Sicherheitsrat hat am 24. Mai 2024 eine Resolution für den Schutz von humanitärem und UNO-Personal in Konfliktgebieten verabschiedet. Die Schweiz hat die Resolution verhandelt und dem Rat zur Abstimmung vorgelegt. Sie unterstreicht den langjährigen Einsatz der Schweiz für den Schutz der Zivilbevölkerung – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.

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Nach rund 20 Jahren Verhandlungen gelang es der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in der Nacht auf Freitag, 24. Mai 2024, ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen zu verabschieden. Das neue Abkommen sieht vor, im Rahmen von Patentanmeldungen die Herkunft der genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens offenzulegen. Diese Massnahme soll die Transparenz erhöhen und damit zu einem besseren Schutz der Biodiversität beitragen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Schweiz an den Verhandlungen vertreten.

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Der am 24. Mai 2024 publizierte 5. Monitoringbericht des SECO über den Vollzug der Stellenmeldepflicht zeigt, dass im Jahr 2023 deutlich weniger Stellen gemeldet wurden als im Vorjahr. Während im Jahr 2022 insgesamt 476 597 meldepflichtige Stellen gemeldet wurden, waren es im vergangenen Jahr noch 287 671. Dies ist auf den Rückgang der Arbeitslosigkeit im Jahr 2022 zurückzuführen, der zu weniger meldepflichtigen Berufsarten im Vollzugsjahr 2023 geführt hat.

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Bundesrat Beat Jans hat am 24. Mai 2024 in Bern zusammen mit dem irakischen Vize-Premier und Aussenminister Fuad Hussein eine Vereinbarung zur Stärkung der bilateralen Migrationszusammenarbeit unterzeichnet. Ziel ist insbesondere die Erleichterung der Rückübernahme und die Förderung der freiwilligen Rückkehr und Reintegration abgewiesener Asylsuchender.

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Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Tunesien tauschte sich Bundesrat Beat Jans am 23. Mai 2024 mit dem Innenminister, dem Aussenminister sowie der Justizministerin Tunesiens über die bilaterale Zusammenarbeit und die Migrationssituation in der Region aus. Die Schweiz engagiert sich mit einem breiten Kooperationsprogramm in Tunesien. Die Rückkehrzusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tunesien funktioniert gut. Zwölf Jahre nach Abschluss der Migrationspartnerschaft sind sich beide Länder einig, die Zusammenarbeit in den Bereichen Migration, Polizei und Justiz weiter vertiefen zu wollen.

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Smart eID – ein prestigeträchtiges Digitalisierungsprojekt. Die digitale Alternative zum Personalausweis soll eine unkomplizierte Identifikation bei Behördengängen und in Situationen, in denen ein Nachweis gefordert wird, ermöglichen.

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Cloudnative-Lösungen sind häufig eine gute Wahl ‒ aber nicht immer. Unter Abwägung von Effizienz, Kosten, Sicherheit, Flexibilität, Geschwindigkeit und weiterer Faktoren kann eine hybride IT-Landschaft die bessere Lösung sein. Um herauszufinden, inwieweit das für individuelle Organisationen zutrifft, sind Know-how und eine bewährte Strategie notwendig ‒ und ein Partner, der bei der Cloud-Strategie-Entwicklung perfekt unterstützt.

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