NEWS

28
Nov

«Sie sind in der Lage, Neues zu entdecken, es weiterzuentwickeln und über die Grenzen hinauszublicken»

Ansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), beim Empfang der Teilnehmenden von «Schweizer Jugend forscht», Bern, Mittwoch, 27. November 2024.

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28
Nov

Mathias Gantenbein wird stellvertretender Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt

Das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat Mathias Gantenbein zum neuen stellvertretenden Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) ernannt. Er leitet derzeit die Abteilung Strategie und Führungsunterstützung dieses Amtes. Das UVEK hat den Bundesrat an der Sitzung vom 27. November 2024 über die Ernennung informiert. Mathias Gantenbein wird seine neue Funktion am 1. Januar 2025 übernehmen und ersetzt Martin Schmid Ding.

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28
Nov

Im Strahlenschutzgesetz wird das Verursacherprinzip präzisiert

Das Verursacherprinzip im Strahlenschutzgesetz (StSG) muss präzisiert werden. Dies vor allem, um die Kosten für die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten und für Sanierungen von radiologischen Altlasten zu regeln. So sollen die Betreiber der Kernkraftwerke (KKW) per Gesetz verpflichtet werden, die Kosten für die Verteilung von Jodtabletten im Umkreis von 50 Kilometern rund um ein Kernkraftwerk zu übernehmen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27.11.2024 die entsprechende Gesetzesvorlage zuhanden des Parlaments verabschiedet.

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28
Nov

Bundesrat setzt Klima- und Innovationsgesetz per 1. Januar 2025 in Kraft

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 beschlossen, die Klimaschutz-Verordnung zusammen mit dem Klima- und Innovationsgesetz (KlG) per 1. Januar 2025 in Kraft zu setzen. Mit dem KlG werden die langfristigen Klimaziele der Schweiz rechtlich verankert. Die Klimaschutz-Verordnung präzisiert unter anderem die im KlG vorgesehenen Förderinstrumente für die Industrie und den Gebäudesektor.

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28
Nov

Lucerne Dialogue

Rede von Bundesrat Beat Jans

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28
Nov

Analyse der EU-Richtlinien über die Einziehung illegaler Vermögenswerte und über die Sanktionen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 Berichte zu zwei EU-Richtlinien verabschiedet: Die eine Richtlinie betrifft die Abschöpfung und Einziehung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte, die andere behandelt Verstösse gegen die Sanktionen. In beiden Berichten werden die EU-Richtlinien mit dem geltenden Schweizer Recht verglichen.

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28
Nov

Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Erstreckung der Verlustverrechnung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 die Botschaft zur Erstreckung der Verlustverrechnung von sieben auf zehn Jahre verabschiedet. Er erfüllt damit eine vom Parlament überwiesene Motion, die mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage vieler Unternehmen aufgrund der Covid-Pandemie begründet wurde. Der Bundesrat anerkennt im Grundsatz das Anliegen der Motion, erachtet die Massnahme aber nicht als prioritär und verzichtet angesichts der finanziellen Lage des Bundeshaushalts bei vergleichsweise bescheidenem Nutzen darauf, dem Parlament einen Antrag auf Zustimmung zu stellen.

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27
Nov

Potenziale heben ohne Gesetzesänderungen

Im Zentrum der Diskussion über langwierige und unpraktische Verwaltungsabläufe steht der Bürokratieabbau. Bund und Länder verfolgen diverse Initiativen, und der Normenkontrollrat sowie verschiedene Verbände bringen öffentlich ihre Vorschläge ein. Doch jenseits dieser prominenten Debatte gibt es wertvolle Maßnahmen, die die öffentliche Verwaltung sowie die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen entlasten könnten – und das ganz ohne Gesetzesänderungen.

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27
Nov

Cyberrisiken bei der Bundestagswahl

Mitte Februar 2025 wird der Bundestag neu gewählt. Christof Klaus, Director Global Network Defense bei Myra Security, erklärt, welche Cybergefahren im Zusammenhang mit der Bundestagswahl drohen.

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27
Nov

Gegenseitige Anerkennung des Architekturberufs: Schweiz und Québec unterzeichnen Vereinbarung

Staatssekretärin Martina Hirayama und der Präsident des Ordre des architectes du Québec Pierre Corriveau haben am 26. November 2024 eine Absprache über die gegenseitige Anerkennung (AGA) der Berufsqualifikationen von Architektinnen und Architekten in der Schweiz und in Québec unterzeichnet. Die AGA für den Architekturberuf soll die Bedingungen regeln, unter denen die entsprechenden diplomierten Berufsangehörigen beider Parteien Zugang zum Schweizer bzw. zum Québecer Arbeitsmarkt haben.

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