Wirtschaft Digital und Nachhaltigkeit

Ökonomie USA, Russia, China

Das ökonomisch Gute und ökonomisch Böse halten sich in einer Nation stets das
Gleichgewicht.

Karl Marx, Friedrich Engels.

Programm des estnischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union

Eine europäische Einheit zu schaffen, eine Reise, die vor 60 Jahren begann, ist nach wie vor ein ehrgeiziges und zukunftsorientiertes Bestreben. Die Europäische Union begann als ein Traum von wenigen und wurde die Hoffnung für viele. Die vier Grundfreiheiten der EU – ein entfernter Traum und entferntes Ziel im Jahr 1957 – sind nun Realität und werden als selbstverständlich akzeptiert. Nie haben die Europäer so lange in Frieden gelebt wie heute. Europäische Bürger und Unternehmen genießen beispiellose Freiheiten und sind auf der ganzen Welt erfolgreich.
Die EU ist mit bisher nie dagewesenen Herausforderungen konfrontiert, sowohl auf globaler als auch europäischer Ebene. Estland als Mitgliedstaat und Vorsitzender im Rat ist zuversichtlich, dass in Europa ausreichend Einheit und Willen vorhanden sind, um alle Herausforderungen effektiv anzugehen. Während wir das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union nach den Richtlinien des Europäischen Rates und den vom Rat verabschiedeten Richtlinien verhandeln, müssen wir auch so schnell wie möglich eine Union der 27 verabschieden. Wir sind zuversichtlich, dass wir sowohl die Stärke als auch die Fähigkeit besitzen, diese Herausforderungen in Möglichkeiten zu verwandeln. Wir schauen mit großer Hoffnung auf die Europäische Union und ihre Zukunft. Europäische Einheit wird durch das Sprechen mit einer Stimme und gemeinsames Handeln ausgedrückt. Zusammen sind wir stärker als vor 60 Jahren: Millionen Europäer profitieren vom Leben in einer großen Union. Eine Union, die alte Trennungen überwunden hat und bereit ist, das bisher Erreichte zu verteidigen. Eine Union, die entschlossen und beharrlich die aktuellen und künftigen Herausforderungen löst. Eine Union, in der Mitgliedstaaten und Institutionen Verantwortung teilen und gemeinsame Entscheidungen treffen, die dem Interesse der europäischen Bürger dienen und deren Leben verbessern.

STRATEGIE DIGITALE SCHWEIZ, BR 2016

Innovation, Wachstum und Wohlstand in der digitalen Welt

Die Schweiz baut ihre Stärken als innovative Volkswirtschaft aus. Sie nutzt die Chancen der Digitalisierung konsequent und gibt sich die nötigen Grundlagen hierfür. Informations- und Kommunikationstechnologien bringen einen Innovationsschub, führen zu Wertschöpfung, wirtschaftlichem Wachstum und tragen zur Wohlstandssicherung bei.

Nachhaltige Entwicklung als Verfassungsauftrag

In der neuen Bundesverfassung von 1999 ist die nachhaltige Entwicklung mehrfach verankert. Artikel 2 umschreibt den übergeordneten Zweck der Eidgenossenschaft. Dieser umfasst die Förderung der gemeinsamen Wohlfahrt, der nachhaltigen Entwicklung, des inneren Zusammenhalts und der kulturellen Vielfalt (Absatz 2) wie auch den Einsatz für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung (Absatz 4). Gemäss Artikel 73 haben Bund und Kantone als verbindlichen Handlungsauftrag an die staatlichen Organe aller Stufen „ein auf die Dauer ausgewogenes Verhältnis zwischen der Natur und ihrer Erneuerungsfähigkeit einerseits und ihrer Beanspruchung durch den Menschen anderseits“ anzustreben. In Artikel 54 werden die aussenpolitischen Ziele genannt, die wichtige Elemente der nachhaltigen Entwicklung aufnehmen: Förderung der Wohlfahrt, Beitrag zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte, zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker und zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.